Kein Zwang!
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Bündnis freie Impfentscheidung
Verteidige dein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit gegen die staatlichen Übergriffe! Verbünde dich mit anderen Betroffenen vor Ort für die freie Impfentscheidung.

Auf einen Blick

Jeder einzeln für sich allein ist schwach. Dagegen sind wir sehr stark, wenn es uns gelingt, uns zu organisieren. Wenn du dir vorstellen kannst, an gemeinsamen Protestaktionen teilzunehmen, sobald das Gesundheitsamt ein Tätigkeits- oder Betretungsverbot verhängt, dann registriere dich bitte jetzt auf dieser Plattform und nimm danach an der Umfrage teil. Damit verpflichtest du dich zu nichts. Durch die Umfrage wird aber klar, wie stark der Rückhalt unter den Betroffenen in den einzelnen Landkreisen bzw. Bezirken ist. Die Umfrageergebnisse werden für jeden Landkreis als Statistiken veröffentlicht und geben Aufschluss darüber, welche Protestformen dort möglich sind. Über diese Plattform werden die Aktionen dann koordiniert.

Auch wer nicht selbst von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen ist, kann sich hier als Unterstützer registrieren und mithelfen, die einrichtungsbezogene Impfpflicht zu Fall zu bringen. Letztlich wird damit auch der allgemeinen Impfpflicht vorgebeugt, die sonst doch noch im Herbst kommt.

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Felix Zimmer

felix.zimmer@buendnis-stoererfreie-impfentscheidung.de

Ich bin Altenpfleger in Überlingen mit Spezialisierung auf Palliativpflege und lasse mich ganz bestimmt nicht „impfen“. Noch bin ich nicht freigestellt. In den letzten Monaten kam es schon vor, dass ich für meine „geimpften“ Kollegen einspringen musste, weil sie gleichwohl Corona bekamen und deshalb nicht zur Arbeit kommen konnten. Laut meinem Chef bin ich eigentlich unabkömmlich — aber ob das Gesundheitsamt das auch so sieht? (Lest mal meinen Schriftverkehr!)

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist eine respektlose wirtschaftliche und soziale Erpressung und sie ist verfassungswidrig. Niemand darf aufgrund eines Mehrheitswillens zu einem medizinischen Eingriff gezwungen werden. Niemand! Und schon zweimal nicht, wenn man keine Ahnung hat, was diese Wirkstoffe in naher oder ferner Zukunft bei den Probanden auslösen. Wenn Mediziner sagten, nach zwei Spritzen sei man sicher, so wussten sie entweder da schon, dass es nicht wahr ist, oder hatten wirklich keine Ahnung, was sie da „verimpfen“. Wer sich diese Therapeutika spritzen lassen will, soll dies tun. Aber niemand darf dazu genötigt werden. Lasst uns zusammenfinden, um für das Grundgesetz einzustehen. Vielleicht gelingt es uns, ein starkes Bündnis gegen die Übergriffigkeit der Politiker zu schmieden. Dafür habe ich diese Plattform ins Leben gerufen. Macht bitte alle mit!

Rede am 7. Mai in Überlingen

Formen des gemeinsamen Protests

Sobald jemand, der von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen ist, vom Gesundheitsamt ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot erhält, gibt er das über diese Plattform bekannt. Daraufhin informiert die Plattform alle anderen im jeweiligen Landkreis darüber und es werden eine oder mehrere der folgenden Protestaktionen organisiert. Dabei kann und soll jeder mitmachen, egal ob von der Impfpflicht selbst betroffen oder nicht, egal ob geimpft oder impffrei.

Jeder Verbündete im Landkreis schreibt privat einen Protestbrief an den verantwortlichen Landrat bzw. Bezirksbürgermeister immer dann, wenn ein (weiteres) Betretungs- oder Tätigkeitsverbots ausgesprochen wurde. Es wird dazu eine Textvorlage bereitgestellt, die jeder nach eigenen Vorstellungen abändern kann. In dem Protestbrief wird erläutert und belegt, warum die einrichtungsbezogene Impfpflicht weder erforderlich noch geeignet und aufgrund des Risikos schwerer Nebenwirkungen auch nicht angemessen ist. Es wird das Unverständnis zum Ausdruck gebracht, warum angesichts der angespannten Versorgungslage im Gesundheitswesen unnötig auf dringend benötigte Fachkräfte verzichtet wird. Der Brief schießt mit dem Appell, das Verbot unverzüglich zurück zu nehmen.

  • Wer privat einen Protestbrief schreibt, muss nicht befürchten, dass sein Name in der Presse oder im Internet auftaucht, da der Datenschutz den Landrat bzw. Bezirksbürgermeister zu einem vertraulichen Umgang mit dem Brief verpflichtet.
  • Wenn der verantwortliche Landrat bzw. Bezirksbürgermeister jedesmal, nachdem ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot erlassen wurde, hunderte private Protestbriefe erhält, wird er erkennen, dass seine Maßnahmen großen Unmut in der Bevölkerung auslösen und eventuell seine Wiederwahl gefährden. Er könnte daraufhin das Gesundheitsamt anweisen, zukünftig auf Verbote zu verzichten.
  • Der Landrat bzw. Bezirksbürgermeister muss sich nicht zwingend mit den Protestbriefen befassen und könnte sie einfach ignorieren.
  • Da die Öffentlichkeit nichts über den Umfang der privaten Protestbriefe erfährt, erzeugt diese Protestform keinen öffentlichen Druck und könnte daher nutzlos versanden.
  • Die Rücknahme eines ausgesprochenen Verbots allein aufgrund privater Protestbriefe ist unwahrscheinlich.

Sobald ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbots ausgesprochen wurde, wird ein offener Protestbrief an den verantwortlichen Landrat bzw. Bezirksbürgermeister aufgesetzt und jeder Verbündete im Landkreis unterzeichnet ihn und versucht, weitere Mitzeichner zu gewinnen. In dem Protestbrief wird erläutert und belegt, warum die einrichtungsbezogene Impfpflicht weder erforderlich noch geeignet und aufgrund des Risikos schwerer Nebenwirkungen auch nicht angemessen ist. Es wird das Unverständnis zum Ausdruck gebracht, warum angesichts der angespannten Versorgungslage im Gesundheitswesen unnötig auf dringend benötigte Fachkräfte verzichtet wird. Der Brief schießt mit dem Appell, das Verbot unverzüglich zurück zu nehmen. Der offene Brief wird wahlweise über die Lokalpresse veröffentlicht, auf Plakaten bekannt gemacht, über das Internet verbreitet und/oder auf Flugzetteln an Passanten oder in Briefkästen verteilt.

  • Der verantwortliche Landrat bzw. Bezirksbürgermeister wird für das erlassene Verbot persönlich angeprangert und unter Zugzwang gesetzt.
  • Die Wirkung kann dadurch gesteigert werden, dass lokale Bekanntheiten oder Autoritäten (z. B. niedergelassene Ärzte) zur Mitzeichnung gewonnen werden.
  • Der öffentliche Druck könnte den Landrat bzw. Bezirksbürgermeister dazu veranlassen, das Gesundheitsamt anzuweisen, zukünftig auf Verbote zu verzichten.
  • Die Unterzeichner exponieren sich in der Öffentlichkeit, da sie mit ihrem Klarnamen und unter Angabe ihres Berufes dazu stehen. (Der einzelne geht aber in der Masse unter, sobald es genügend Mitzeichner gibt.)
  • Die Rücknahme eines ausgesprochenen Verbots allein aufgrund des offenen Protestbriefes ist unwahrscheinlich.

Bei dieser klassischen kollektiven Protestform wird auf der Straße im Rahmen einer Kundgebung immer dann protestiert, wenn ein (weiteres) Betretungs- oder Tätigkeitsverbots ausgesprochen wurde. In Reden, Sprechchören und auf mitgeführten Plakaten wird der verantwortliche Landrat bzw. Bezirksbürgermeister für das Verbot persönlich angeprangert. Der vom Verbot Betroffene erhält Gelegenheit, seine Situation darzustellen, so dass aus dem abstrakten Verbot ein konkretes persönliches Schicksal wird. Die Veranstaltung findet auf einem zentralen Platz mit viel Publikumsverkehr wie beispielsweise vor dem Rathaus statt. Es findet eine Unterschriftensammlung statt, mit der Passanten eine unverzügliche Beendigung der Arbeitsverbote vom Landrat bzw. Bezirksbürgermeister fordern können. Die Verbündeten verständigen sich über die Plattform auf einen Termin, an dem möglichst viele dabei sein können, und sie mobilisieren auch in ihrem jeweiligen Umfeld zur Teilnahme.

  • Ein Demoteilnehmer geht in der Masse unter und muss nicht befürchten, dass er mit seinem Namen in der Öffentlichkeit steht.
  • Der verantwortliche Landrat bzw. Bezirksbürgermeister erkennt an der großen Teilnehmerzahl, dass seine Maßnahmen großen Unmut in der Bevölkerung auslösen und eventuell seine Wiederwahl gefährden.
  • Insbesondere wenn es wiederholt nach Verboten zu großen Demos kommt, könnte der Landrat bzw. Bezirksbürgermeister bestrebt sein, diese zu vermeiden, und das Gesundheitsamt anweisen, zukünftig auf Verbote zu verzichten.
  • Diese Aktionsform ist sehr weit verbreitet und wird sehr häufig verwendet. Wenn es nicht gelingt, wirklich viele Teilnehmer zu mobilisieren, kann darüber kaum noch öffentliche Aufmerksamkeit erregt werden.
  • Die Rücknahme eines ausgesprochenen Verbots allein aufgrund der Demo ist unwahrscheinlich.

Alle Betroffenen, die ein Betretungs- oder Betätigungsverbot erhalten haben, versammeln sich jeden Werktag vormittags vor dem Rathaus zum öffentlichen Frühstück der Fachkräfte mit Berufsverbot. Andere aus dem Bündnis gesellen sich abwechselnd hinzu. Zweck dieser außergewöhnlichen Form einer Kundgebung ist es, die Öffentlichkeit anhaltend mit der Fehlentscheidung des Landrats zu konfrontieren: Die neuen Arbeitslosen weisen auf ihr Arbeitsverbot hin, während in ihren Einrichtungen Fachkräftemangel herrscht und die Betreuung der Pflegefälle zu kurz kommt. Die Passanten werden auch darüber aufgeklärt, warum die einrichtungsbezogene Impfpflicht weder erforderlich noch geeignet und aufgrund des Risikos schwerer Nebenwirkungen auch nicht angemessen ist. Es werden Unterschriftenlisten ausgelegt, auf denen Passanten eine unverzügliche Beendigung der Arbeitsverbote vom Landrat bzw. Bezirksbürgermeister fordern können.

  • Das untätige Frühstücken zur besten Arbeitszeit verdeutlicht perfekt die Fehlpolitik des verantwortlichen Landrats bzw. Bezirksbürgermeisters.
  • Die Verantwortlichen werden anhaltend mit ihrem Versagen konfrontiert und könnten dadurch zum Einlenken bewogen werden.
  • Die Rücknahme der ausgesprochenen Verbote ist denkbar.
  • Die Betroffenen mit Arbeitsverbot exponieren sich in der Öffentlichkeit.
  • Die Betroffenen müssen hinreichend zäh sein, weil die Protestform Ausdauer erfordert.

Die mächtigste Widerstandsform ist das Kündigungsbündnis: Sobald einer ein Arbeitsverbot erhält, drohen alle anderen mit der Kündigung, sollte das Arbeitsverbot nicht binnen einer gesetzten Frist zurück genommen werden. Die Identitäten der Kündigungswilligen werden nur dem Landrat bzw. Bezirksbürgermeister offen gelegt. Die Öffentlichkeit erfährt im Rahmen der Kampagne nur die Anzahl und die jeweiligen Berufsbezeichnungen sowie einzelne herausragende Teilnehmer auf freiwilliger Basis. Wenn unter den Verbündeten hinreichend viele unabkömmlich sind, wie beispielsweise kurzfristig unersetzliche Ärzte oder eine große Anzahl von Pflegern, muss das Gesundheitsamt das Arbeitsverbot aufheben, wenn es keinen Notstand riskieren will. Der verantwortliche Landrat bzw. Bezirksbürgermeister wird den drohenden Unmut der Bevölkerung aufgrund einer Unterversorgung im Gesundheitswesen auf jeden Fall abwenden wollen. Das Kündigungsbündnis liefert den Verantwortlichen eine geeignete Rechtfertigung, von den politischen Vorgaben von Bund und Land abzuweichen, denn das Infektionsschutzgesetz sieht gerade vor, dass Arbeitsverbote nur dann erfolgen sollen, wenn daraus kein Notstand resultiert.

  • Die Beteiligten müssen nicht befürchten, dass ihre Namen in der Presse oder im Internet auftauchen, da der Datenschutz den Landrat bzw. Bezirksbürgermeister zu einem vertraulichen Umgang mit personenbezogenen Daten verpflichtet.
  • Die Rücknahme des erlassenen Arbeitsverbots ist sehr wahrscheinlich.
  • Es werden hinreichend viele Verbündete benötigt, damit der Protest erfolgreich ist.
  • Auch wenn eine Kündigungsdrohung am Ende nicht zwingend umgesetzt werden muss, schreckt allein schon dieser Akt viele Betroffene ab.

Warum kein Streik-Bündnis?

Lange haben wir die Idee verfolgt, dass die Betroffenen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in einem Landkreis gemeinsam die Arbeit für ein oder zwei Tage niederlegen, sobald einer ein Bußgeld oder ein Tätigkeits- / Betretungsverbot erhält und dieses nicht binnen einer gesetzten Frist zurückgenommen wird. Um die damit verbundenen straf- und zivilrechtlichen Risiken in Erfahrung zu bringen, haben wir mit Unterstütztung von MdB Steffen Kotré (AfD) ein Gutachten beim Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages angefordert. Die vorläufige Einschätzung zeigt bereits, dass ein Streik-Bündnis nicht mehr infrage kommt:

Grundsätzlich sind Personen, die zum Streik aufrufen oder sich daran im Betrieb beteiligen, gegenüber dem Arbeitgeber zu vollem Schadenersatz verpflichtet. Zudem gibt es einen sogenannten deliktischen Anspruch, was bedeutet, dass der Arbeitgeber sich den zum Streik Aufrufenden oder einzelne Teilnehmer gezielt aussuchen und zu Schadenersatz in völler Höhe verpflichten kann. Zudem ergibt sich daraus ggf. auch ein fristloses Kündigungsrecht von Seiten des Arbeitgebers.

Bündnis-Förderung

Unterstütze den Aufbau des Bündnisses gerne mit einem Fördergeld und hilf dadurch mit, die einrichtungsbezogene Impfpflicht zu Fall zu bringen und die drohende allgemeine Impfpflicht im Herbst gar nicht erst aufkommen zu lassen. Zuwendungen sind nicht von der Steuer absetzbar.

Kontoverbindung:
IBAN: DE07120300001082070994
BIC: BYLADEM1001
Verwendungszweck: Bündnis

Sozialfonds für Impffreie in Not

Mit dem Infektionsschutzgesetz wird derzeit den Betroffenen die Pistole auf die Brust gesetzt: Impfen oder arbeitslos. Gegen diese wirtschaftliche Erpressung wendet sich der neue Sozialfonds impfnot.de, der jenen hilft, die durch ihren Widerstand in Not geraten.

Sozialfonds-Logo Sozialfonds für Impffreie in Not

Wer nicht selbst von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen ist, kann den Sozialfonds finanziell unterstützen und so den Widerständigen den Rücken stärken. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht muss zu Fall gebracht werden, sonst kommt im Herbst doch noch die allgemeine Impfpflicht.

Für das Bündnis werben

Bündnis-Werbegrafik
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Bündnis-Flugblatt
Flugblatt DIN A5 zum Drucken

Mitstreiter gewinnen

Damit das Bündnis überhaupt gelingt, braucht es viele Verbündete. Es gibt dafür leider kein Werbebudget, aber es kann trotzdem gelingen: Alles was du dafür tun musst, ist zwei andere zu finden, die mitmachen. Wenn du heute zwei findest gibt es schon drei. Und wenn diese zwei morgen wieder jeweils zwei finden, gibt es schon sieben. Und wenn diese übermorgen wieder jeweils zwei finden, gibt es schon 15. Das Bündnis wächst immer schneller und in weniger als zwei Wochen hat es schon weit über Tausend!

nur 2

Wenn jeder nur zwei andere findet, kommt es schon zur Lawine im Widerstand!